In Tadschikistan wurden im Jahr 2025 405 Personen von der strafrechtlichen Verantwortung freigesprochen, die zuvor wegen des Setzens von „Likes“ unter Materialien extremistischer und terroristischer Art im Internet verurteilt worden waren. Dies gab der Generalstaatsanwalt der Republik, Habibullo Vohidzoda, auf einer Pressekonferenz am 13. Februar bekannt, berichtet „Asia-Plus“.
„Im Jahr 2025 wurden gegenüber 405 Personen Ergänzungen zu den entsprechenden Artikeln des Strafgesetzbuches der Republik Tadschikistan über Verbrechen extremistischer und terroristischer Art angewandt, und sie wurden von der strafrechtlichen Verantwortung freigesprochen“, erläuterte Vohidzoda.
Nach der Freilassung der wegen „Likes“ Verurteilten verringerte sich die Zahl der Verbrechen extremistischer und terroristischer Art im Vergleich zum Jahr 2024 um 314 Fälle oder 23,3%.
ℹ️ Strafverfahren gegen Bürger, die unter den den tadschikischen Behörden missliebigen Meldungen „Likes“ gesetzt hatten, wurden ab 2018 eingeleitet, nachdem eine Reihe von Änderungen in Artikel 179 („Öffentliche Aufrufe zur Begehung von Verbrechen terroristischer Art und/oder öffentliche Rechtfertigung terroristischer Aktivitäten“) des Strafgesetzbuches des Landes eingeführt worden waren. Infolgedessen wurden das Setzen von „Likes“, Reposts und Kommentare unter Materialien, die mit Extremismus und Terrorismus in Verbindung stehen, als Beweis für die Beteiligung an kriminellen Aktivitäten betrachtet. Für diese Handlungen wurde eine Strafe in Form von Freiheitsentzug von 5 bis 15 Jahren eingeführt.
In den Jahren nach der Annahme der Änderungen berichteten die Behörden regelmäßig über Festnahmen und Freiheitsentzug von Bürgern wegen Anschuldigungen im Zusammenhang mit digitaler Aktivität.
Im Oktober 2024 kritisierte der Präsident Tadschikistans, Emomali Rahmon, die Einleitung von Strafverfahren wegen „Likes“ und Reposts und forderte, diese Praxis zu beenden. Im April 2025 teilte der erste stellvertretende Generalstaatsanwalt, Umed Karimzoda, mit, dass sich 1507 Bürger in Haftanstalten befänden, die wegen „Likes“ unter Videos im Internet oder wegen Kommentaren zu Veröffentlichungen verurteilt worden seien, die „terroristischen und extremistischen Inhalt enthalten“.
Im Mai 2025 unterzeichnete Rahmon ein Gesetz, das die strafrechtliche Verantwortung für das Setzen von „Likes“ oder anderen Zeichen in sozialen Netzwerken aufhebt.
