Sitzung des Verfassungsgerichts von Usbekistan. Foto von der Website konstsud.uz
Im Rahmen von Reformen zur Verbesserung der Arbeit des Verfassungsgerichts von Usbekistan sind die Einführung von Möglichkeiten zur Fernbeteiligung an Sitzungen im Online-Modus sowie die Übertragung von Verfahren im Internet geplant. Solche Maßnahmen wurden dem Präsidenten des Landes, Shavkat Mirziyoyev, am 17. Dezember vorgestellt, wie sein Pressedienst mitteilt.
Den Fragen der Digitalisierung der Tätigkeit des Verfassungsgerichts (VG) schenkten die Beamten besondere Aufmerksamkeit, da Reformen in dieser Richtung zur Schaffung zusätzlicher Annehmlichkeiten für die Bevölkerung beitragen.
Außerdem sind Maßnahmen zur Steigerung der Effektivität der Umsetzung von Vorschlägen und Empfehlungen vorgesehen, die das Verfassungsgericht jährlich zur Stärkung der verfassungsrechtlichen Legalität in der Republik einbringt.
Zudem werden die Verfahren zur Prüfung von Eingaben von Bürgern und Unternehmern optimiert und bürokratische Hindernisse beseitigt. Um das System der Verfassungsbeschwerden zu verbessern und den gerichtlichen Schutz der Antragsteller zu gewährleisten, wurde eine Regelung entwickelt, wonach die Feststellung, dass ein vom Gericht angewandtes Gesetz nicht verfassungskonform ist, Grundlage für die Überprüfung eines bestimmten Gerichtsakts wird.
Während der Präsentation wurde die Bedeutung der Stärkung der Autorität des VG auf internationaler Ebene und der Vertiefung der Zusammenarbeit mit ähnlichen Organen anderer Staaten betont. Im Rahmen des Vorsitzes Usbekistans in der Asiatischen Vereinigung der Verfassungsgerichte ist außerdem die Durchführung einer Reihe von Veranstaltungen sowohl in der Republik als auch im Ausland geplant.
Weitere Fragen im Zusammenhang mit der Gewährleistung der Rechtsprechung wurden erörtert, darunter Maßnahmen zur Annäherung der Wirtschafts- und Verwaltungsgerichte an die Bevölkerung und die Wirtschaft. Es wurde eine Initiative zur automatisierten Bestimmung der außerterritorialen Zuständigkeit bei der Anrufung dieser Instanzen vorgelegt.
Nach Angaben der Beamten wurde in den letzten Jahren im Land ein Maßnahmenkomplex zur Steigerung der Effizienz der Arbeit des VG umgesetzt, das in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen feiert. Beispielsweise wurde 2021 ein Gesetz über das Verfassungsgericht in neuer Fassung verabschiedet, was die Bildung eines wirksamen Systems der verfassungsrechtlichen Kontrolle ermöglichte.
Aber derzeit bleibt die Gewährleistung der vollständigen Umsetzung der Befugnisse des VG eine aktuelle Aufgabe und erfordert die Hebung der Reformen in dieser Richtung auf ein neues Niveau. In diesem Zusammenhang haben Experten eine Reihe von Initiativen vorbereitet, die dem Staatsoberhaupt vorgestellt wurden.
Es wird betont, dass Mirziyoyev die Vorschläge unterstützte und den verantwortlichen Personen Aufträge zu deren qualitativer und systematischer Umsetzung erteilte.
In Usbekistan werden Sitzungen von Gerichten verschiedener Instanzen online über das System des Obersten Gerichts übertragen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, per Videokonferenz an dem Verfahren teilzunehmen. Dazu muss eine spezielle Software heruntergeladen und eine Anmeldung im System mit dem vom Gericht vorab bereitgestellten Benutzernamen und Passwort vorgenommen werden.
