Mirziyoyev über Zentralasien: „Die Ära geschlossener Grenzen, Streitigkeiten und Konflikte ist Vergangenheit“

Foto: Pressedienst des Präsidenten von Usbekistan

Der Präsident Usbekistans, Schawkat Mirziyoyev, erklärte in seiner Rede auf der 80. Tagung der UN-Generalversammlung in New York, dass in Zentralasien die Ära geschlossener Grenzen, ungelöster Streitigkeiten und Konflikte der Vergangenheit angehöre. Die Rede des Staatsoberhauptes wurde auf seiner offiziellen Website veröffentlicht.

Wie der Präsident erinnerte, sei vor acht Jahren von eben dieser hohen Tribüne aus der feste Wille verkündet worden, Zentralasien in einen Raum des Friedens, der guten Nachbarschaft und der Partnerschaft zu verwandeln.

„Und heute können wir mit tiefer Zufriedenheit feststellen, dass wir dieses strategische Ziel erreicht haben“, betonte Mirziyoyev.

Er stellte fest, dass in den letzten Jahren das Volumen des gegenseitigen Warenumsatzes, der Investitionen und der Transportleistungen in der Region um das Fünffache gestiegen sei. Es würden gemeinsame Investmentfonds, Grenzhandelszonen und industrielle Kooperationsprojekte geschaffen, großangelegte Infrastrukturvorhaben umgesetzt. Ein wirksamer Mechanismus zur Vertiefung der Integration seien die Konsultationstreffen der Staatschefs Zentralasiens geworden.

Nach den Worten des usbekischen Präsidenten habe heute der Prozess der Herausbildung eines Neuen Zentralasiens begonnen, das dank Geschlossenheit, Stabilität und wachsender regionaler Identität einen festeren Platz im System der internationalen Beziehungen als eigenständiges Subjekt einnehme.

Unter Berücksichtigung dieses Faktors schlug Mirziyoyev vor, eine Reihe von Initiativen gemeinsam mit den UN-Strukturen umzusetzen. So etwa die Durchführung eines Forums zur wirtschaftlichen Entwicklung der Länder der Region unter der Schirmherrschaft von ECOSOC und UNCTAD, die Einrichtung eines Hubs für „grüne“ Technologien in der Industrie gemeinsam mit UNIDO, die Annahme von Programmen zur rationellen Nutzung von Wasserressourcen u. a. Zudem brachte er die Idee vor, eine Resolution der UN-Generalversammlung zur Unterstützung der Bemühungen der CA-Staaten zu verabschieden, die auf die Vertiefung der regionalen Partnerschaft und wirtschaftlichen Integration abzielen.

Besonders akut sei die Frage der Sicherheit, insbesondere angesichts der Instabilität in Afghanistan. Der Präsident Usbekistans rief die internationale Gemeinschaft auf, das Streben des afghanischen Volkes nach einem friedlichen und ruhigen Leben zu unterstützen, und betonte die Bedeutung der Verhinderung einer Isolation dieses Landes. Mirziyoyev schlug vor, eine eigene UN-Resolution über die Entwicklung internationaler Transport- und Energiekorridore durch das Nachbarland zu verabschieden.

In Fortführung dieses Themas verwies der Präsident auf die Wirksamkeit der Umsetzung der Globalen Strategie der Vereinten Nationen zur Terrorismusbekämpfung in Zentralasien. Zugleich schlug er vor, den Regionalen Expertenrat für Fragen der Rehabilitation und Reintegration in ein Internationales Kompetenzzentrum umzuwandeln. Außerdem erklärte Mirziyoyev die Bereitschaft, in Usbekistan ein Regionalbüro des UN-Büros für Terrorismusbekämpfung zu eröffnen.

Der Präsident hob das Problem des Klimawandels hervor und betonte die negativen Folgen des Austrocknens des Aralsees. Nach seinen Worten werde aktive Arbeit zur Wiederherstellung des Ökosystems dieses Gebiets geleistet. So seien in den letzten Jahren auf dem Grund des ehemaligen Gewässers salzresistente Wüstenpflanzen auf einer Fläche von 2 Mio. Hektar gepflanzt worden. Bis 2030 sei geplant, bis zu 80 % der Fläche mit Grünpflanzungen zu bedecken.

Zur Lösung der Wasserkrise beabsichtige Usbekistan, ein Weltforum zur Wassereinsparung auszurichten. Im Ergebnis dieser Veranstaltung solle das Problem als ernsthafte Bedrohung für die nachhaltige Entwicklung eingestuft und eine „Roadmap“ zur Einführung innovativer Technologien auf globaler Ebene verabschiedet werden.